 Bevölkerung will von Politik mehr Engagement für sozial Schwächere
Allensbach-Chefin.
Die Bilanz der unteren Sozialschichten hat sich in den letzten fünf Jahren deutlich verschlechtert; der Anteil, der die eigene wirtschaftliche Lage eindeutig als schlecht einstuft, hat sich in diesem Zeitraum von 21 auf 32 Prozent erhöht. Das berichtet Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, in der WirtschaftsWoche.
mehr... Sonntag, 06. Januar 2008 |
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Das AP-Interview «Wer wenig hat, dem wird noch was genommen»
Frankfurt/Main (AP) 14 Prozent aller Kinder in Deutschland gelten offiziell als arm, mehr als 2,5 Millionen Kinder leben auf oder unter dem Sozialhilfeniveau. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge fordert Gegenmaßnahmen auf unterschiedlichen Politikfeldern. Das AP-Interview mit Butterwegge im Wortlaut:
mehr... Sonntag, 23. Dezember 2007 |
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Hartz IV: Trotz BVG-Urteil Verschärfung der Situation Langzeitarbeitsloser für 2008 befürchtet
DGB Thüringen kritisiert neue Verordnung zur Einkommensanrechnung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umsetzung der HartzIV- Reformen wird nicht zwangsweise dazu führen, dass sich die Lage der Betroffenen verbessert.
mehr... Freitag, 21. Dezember 2007 |
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Olaf Scholz, SPD
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Berliner Kurier - Wer krank ist, wird bestraft
NEUER HARTZ-SCHOCK
Patienten, die länger als drei Wochen in der Klinik liegen oder kuren, wird der Zuschuss zum Essen gestrichen
mehr... Montag, 17. Dezember 2007 |
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LinksZeitung
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LinksZeitung - "Dies war kein Akt christlicher Nächstenliebe"
Wittenberg (LiZ). Mit den Stimmen der Wittenberger Bundestags- abgeordneten Engelbert Wistuba (SPD) und Ullrich Petzold (CDU) haben sich in namentlicher Abstimmung die Berliner Koalitionsparteien für die Kürzung der Regelleistung erkrankter HARTZ-IV-Empfänger ausgesprochen. Zudem lehnten sie Anträge auf Zahlung einer einmaligen Weihnachtsbeihilfe ab.
mehr... Sonntag, 16. Dezember 2007 |
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Arbeitslosengeld II-Verordnung gehört vor den Nationalen Normenkontrollrat
14.12.2007: In meiner Rede kritisiere ich weitere Einschnitte für Leistungsbeziehende und den bürokratischen Aufwand durch die ALG-II Verordnung der Bundesregierung
Die von der Bundesregierung beschlossene ALG II-Verordnung ist vom Geist des Mißbrauchs von Sozialleistungen geprägt. Statt den Betroffenen mehr Selbstbestimmungsrechte zu geben, damit sie sich selbst aus ihrer Situation befreien können, reguliert die Bundesregierung durch Gängelung im Detail.
mehr... Freitag, 14. Dezember 2007 |
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BAG Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen
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BAG-SHI - Neue Verordnungen zum ALG II werden von der Regierung durchgepeitscht
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) e.V. kritisiert, dass die Bundesregierung beabsichtigt, weitreichende Änderungen im SGB II auf dem Verordnungswege durchzusetzen.
mehr... Donnerstag, 13. Dezember 2007 |
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ad-hoc news - Bundestag lehnte Linke-Vorstöße zugunsten von ALG-II-Empfängern ab
Die Linke ist im Bundestag mit zwei Vorstößen zugunsten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern gescheitert. Das Parlament lehnte am Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Links-Fraktion ab, eine Verordnung des Sozialministeriums rückgängig zu machen, wonach «Hartz-IV»-Empfängern nach dreiwöchigem Krankenhausaufenthalt die Regelleistung gekürzt wird.
mehr... Donnerstag, 13. Dezember 2007 |
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europolitan - Arbeitslosengeld II erzeugt deutlich mehr Verlierer als Gewinner
HARTZ IV MACHT ARM
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II hat für mehr als die Hälfte der Betroffenen zu erheblichen Einkommensverlusten geführt. Lediglich Alleinerziehende profitieren leicht durch die Hartz-IV-Reform.
mehr... Donnerstag, 13. Dezember 2007 |
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Caritas Verband
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Caritas - Keine Regelsatzkürzungen für ALG II-Bezieher
Caritas kritisiert Regelsatzkürzung bei Aufenthalt in Krankenhaus und Reha-Einrichtungen
Entscheidung des Bundessozialgerichts abwarten
Berlin. 12. Dezember 2007. Das Bundeskabinett hat auf dem Verordnungsweg eine einschneidende Einschränkung für Arbeitslosengeld II- und Sozialgeldempfänger beschlossen.
mehr... Mittwoch, 12. Dezember 2007 |
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PR-SOZIAL - Neue ALG II – Verordnung könnte Bundesregierung ins Stolpern bringen
von Michael Schnelle
Das Bundeskabinett hat am 07. Dezember eine neue Arbeitslosengeld II – Verordnung abgesegnet, die bereits am 01. 01. 2008 in Kraft treten und nach dem Referentenentwurf zu Einsparungen bei den Hartz IV–Leistungen führen soll. Hintergrund ist, dass immer mehr Selbständige ergänzend Hartz IV–Leistungen beziehen und dort größere Einsparmöglichkeiten erwartet werden.
mehr... Montag, 10. Dezember 2007 |
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Oskar Lontaine - Keine Kürzung von Hartz IV bei Krankenhausaufenthalt
Gegen Pläne der Bundesregierung, die Praxis der Kürzung von Hartz-IV-Leistungen – jenseits von Bagatellgrenzen – bei stationärem Aufenthalten im Krankenhaus in einer Verordnung festzuschreiben, kündigt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, massiven Widerstand an. Ein entsprechender Antrag wird am Donnerstag im Bundestag beraten:
mehr... Freitag, 07. Dezember 2007 |
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Der Deutsche Bundestag
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Petitionsausschuß - Keine Leistungskürzung bei Krankenhausaufenthalt
Petitionsausschuss
Berlin: (hib/BPI) Gegen die Kürzung der Regelleistungen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) im Falle eines Krakenhausaufenthaltes hat sich der Petitionsausschuss ausgesprochen. Daher beschloss er am Mittwochmorgen einstimmig, die zugrundeliegende Eingabe dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) "zur Erwägung" zu überweisen.
mehr... Mittwoch, 10. Oktober 2007 |
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Katja Husen, Hamburg
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Katja Husen, GAL - ARGE kürzt bei Krankenhausaufenthalt 121 Euro im Monat
20.07.2007: Pressemitteilung von Katja Husen und Gudrun Köncke zur Praxis der Arge, das Arbeitslosengeld II bei Krankenhausaufenthalt zu kürzen
mehr... Donnerstag, 13. September 2007 |
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ZUR ERINNERUNG - Klammheimliche Senkung der Sozialhilfe mit Hartz IV
Mit der Einführung des ALG2 auf dem Niveau der Sozialhilfe in 2005 wurde auch dessen Regelsatz still und heimlich gekürzt. Statt 345 € wären bei der Neuberechnung 448 € herausgekommen, der Regelsatz hätte eigentlich 30% höher sein müssen.
Niemand hat's bemerkt - aber halt, doch ...
mehr... Dienstag, 10. April 2007 |
